Die letzte Ratssitzung im Jahr 2022 hielt gestern Abend in der Aula der Aper Schule noch einige Themen für die Kommunalpolitiker und anwesende Gäste bereit. Dank Erkältungswelle und beruflicher Verpflichtungen waren lediglich 21 der 28 Aper Ratsmitglieder anwesend.
So wurden Frank und Katrin Ripken durch den Bürgermeister für die innovative Entwicklung und Digitalisierung ihres Betriebs ausgezeichnet. Hierfür hatten sie bereits im Sommer letzten Jahres das Zertifikat „Zukunftsfest“ des Landes Niedersachsen erhalten.
Das Amt des Bezirksvorstehers für Augustfehn II wurde von Erwin Eilers auf Rolf Fittje übertragen. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Nordloh-Tange wird ab dem 11.02.2023 nicht mehr von Manfred Delger, sondern sein Nachfolger Manuel Jütting sein. Ralf Hasselder wird das Amt seines Stellvertreters für weitere sechs Jahre wahrnehmen.
Unserem Antrag auf Einführung eines Webstreams der Ratssitzungen ins Internet wurde insofern entsprochen, als dass die technischen Voraussetzungen hierfür in einer in Planung befindlichen neuen Versammlungsstätte in der Aper Schule geschaffen werden sollen. Grundsätzlich wird das Thema den Rat aber angesichts einiger kritischer Wortmeldungen wohl noch Länger beschäftigen, bevor Aper Bürgerinnen und Bürger das erste Mal eine Sitzung des Aper Rates verfolgen können, ohne hierfür in die Aula oder das Rathaus gehen zu müssen.
Wie berichtet, wechselte Harald Schmidt aus der SDP-Fraktion in unsere UWG-Fraktion, weshalb die politischen Gremien der Gemeinden ebenfalls erneut behandelt werden mussten. Für uns ergab sich hieraus keine gravierende Änderung. Harald übernimmt im Feuerwehrausschuss den Sitz von Reiner Weerts und im Sozialausschuss den Sitz von Bodo ter Haseborg. Hartmut Orth wurde genauso wie Thalke Ehlers und Hans-Jürgen Janssen im Amt des stellvertretenden Bürgermeisters bestätigt. Wie vorab angekündigt gründete die SPD als Reaktion auf die neue Verteilung die Gruppe SGL, bestehend aus der SPD, dem Grünen Torsten Albrecht und dem "Neu-Linken" Alexander Meier.
Der im Vorfeld breit diskutierte Haushaltsentwurf wurde ebenfalls beschlossen. Hier sind zwar einige Unsicherheiten aufgrund noch nicht kalkulierter aber erforderlicher Investitionsmaßnahmen vorhanden (z.B. Sporthalle Apen, Betriebshof Hengstforde, Kindertagesstätte Hengstforde, Umsetzung der Schulentwicklung in Apen um nur einige zu nennen), da hierfür aber keine belastbaren Zahlen vorliegen, wurden die Maßnahmen aus dem Haushalt entfernt und in eine "schwarze Liste" überführt, die es im Laufe der Nachtragshaushaltsplanung abzuarbeiten gilt.
Bevor es schlussendlich zum gemeinsamen Weihnachtsessen des Rats in den Sitzungsraum im Rathaus gehen konnte, waren noch einige weitere Entscheidungen zu fällen. So wurde die Straße Hornkamp gewidmet und die neuen Gebühren für die Abwasserbeseitigung beschlossen.
Die eine oder andere Aussage im Rahmen der Haushaltsdiskussion z.B. in Bezug auf die nicht klimaschutzgerechte Motorisierung der Ratsmitglieder sorgte beim gemeinsamen Essen letztlich für einigen Gesprächsstoff, so dass der Abend bei interessanten Gesprächen und gutem Essen vom Fehntjer Fischhuus gemütlich ausklingen konnte und man sich gegenseitig in die Winterferien verabschiedete.