Auf geht's!

Die UWG-Ausschussvorsitzenden (v.l.): Maik Janßen, Reiner Weerts, Charline Krul, Hartmut Orth und Christian Martens
Die UWG-Ausschussvorsitzenden (v.l.): Maik Janßen, Reiner Weerts, Charline Krul, Hartmut Orth und Christian Martens

Am gestrigen Montagabend war es an der Zeit für den Gemeinderat, sich nach der Wahl vom 12. September neu zu konstituieren. Vier Stunden hat es gebraucht, um sämtliche Punkte der 34 Punkte fassenden Tagesordnung abzuarbeiten.

 

Erster Gemeinderat Henning Jürgens erläuterte das Verfahren bei der Vergabe von Ausschuss-, Arbeitskreis- und Vertretungspositionen nach d'Hondt und stellte die Wahlergebnisse und Gruppenbildungen dar. Mit der Gruppe GGL bilden die Grünen sowie der Vertreter der Linken erneut eine gemeinsame Gruppe. Die CDU bildet mit dem FDP-Vertreter ebenfalls eine Gruppe, zu deren Gruppensprecher der FDP-Vertreter Hilko Rosenau auserkoren wurde.

 

Die Wahl des Ratsvorsitzenden lief erwartungsgemäß geräuschlos ab: Klaus Harms wurde von unserem Fraktionsvorsitzenden Bernd-Thomas Scheiwe vorgeschlagen und mit 27 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung zum Vorsitzenden des neuen Gemeinderates bestimmt. Die Wahl seines Stellvertreters handelte man ebenso geräuscharm ab: Torsten Albrecht von den Grünen wurde mit 26 Ja-Stimmen bei zwei Enthaltungen gewählt.

 

Eines der spannendsten Themen des Abends war die Bildung des Verwaltungsausschusses. Dieses kommunalpolitische Organ besteht neben dem Bürgermeister aus acht Beigeordneten und die Plätze sieben und acht mussten zwischen der UWG-Fraktion und den Gruppen GGL sowie FDP/CDU ausgelost werden. Fortuna war unserer UWG an diesem Abend wohl gesonnen, so dass wir den ersten der beiden Plätze zugelost bekamen. Das zweite Los fiel auf die Gruppe GGL. Dadurch sind wir nun mit vier Beigeordneten im Verwaltungsausschuss vertreten. Bekleiden werden diese Positionen Antje Heydegger, Bernd-Thomas Scheiwe, Hartmut Orth und Maik Janßen.

 

Die Wahl der drei stellvertretenden Bürgermeisterinnen bzw. Bürgermeister verlief hingegen weniger erwartungsgemäß. Im ersten Wahlgang wurde unsere Kandidatin Antje Heydegger nicht mit der der erforderlichen Stimmenmehrheit ausgestattet. Die CDU entsandte Thalke Ehlers ebenfalls in den ersten Wahlgang, die mit 15 Stimmen (Antje Heydegger: 13 Stimmen) die erforderliche Mehrheit auf sich vereinigen konnte. Diese demokratisch bemerkenswerte Auffälligkeit wiederholte sich im zweiten Wahlgang, als die SPD neben Antje ihren Kandidaten Hans-Jürgen Janssen ins Feld schickte, der ebenfalls mit 15 zu 13 Stimmen die Wahl für sich entscheiden konnte.

 

Erst im dritten Wahlgang erhielt Antje - ohne Gegenkandidatin oder Gegenkandidaten - mit 26 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung und einer Nein-Stimme die notwendige Stimmenmehrheit, so dass sie nun zukünftig neben Thalke Ehlers und Hans-Jürgen Janssen das Amt der stellvertretenden Bürgermeisterin bekleiden darf.

Über diesen Vorgang lässt sich auch die Nordwest-Zeitung in ihrem Kommentar zum Bericht aus und spricht hier von Machtspielen und fehlender Demut.

 

Im Anschluss ging es wieder weniger aufgeregt mit der Besetzung der Fachausschüsse weiter. Die UWG übernimmt mit fünf Ausschussvorsitzenden die Ausschüsse Bau & Planung (Hartmut Orth), Wirtschaft & Digitalisierung (Christian Martens), Klima & Umwelt (Charline Krul), Sport & Kultur (Maik Janßen) sowie den Feuerwehrausschuss (Reiner Weerts).

 

Bei der Besetzung der Arbeitskreise gab es ebenfalls etwas Neues: Hinzugekommen ist der Arbeitskreis Quartiersentwicklung Apen, der seitens der UWG mit Antje Heydegger, Maik Janßen und Christian Martens besetzt wird. Nachdem schließlich auch die Vertretungen in Unternehmen, Einrichtungen, Vereinen und Verbänden bestimmt waren, konnte Ausschussvorsitzender Klaus Harms seine erste Ratssitzung schließen bevor ein großer Teil der Aper Ratsfrauen und -herren anschließend in der Brasserie die Ergebnisse diskutierten.